26.05.1999BGL-Jahrespressekonferenz am 26. Mai 1999Wirtschaft/Mittelstandspolitik ---Stabile Umsatzentwicklung im Garten- und Landschaftsbau ---BGL legt Geschäftsbericht 1998 vor --- 1998 war für den Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau wie verhext. Nach anfänglichem, begründetem Optimismus auf ein gutes Wirtschaftsjahr - Auftragslage, Preise und Konkurrenzsituation sowie wirtschaftliche Rahmenbedingungen betreffend - war das Ergebnis ernüchternd. Der Gesamtumsatz der Branche steigerte sich lediglich um ca. 40 Mio. DM gegenüber 1997 und ist damit mit 8,59 Mrd. DM als "nur stabil" zu bezeichnen. "Dabei", so BGL-Präsident Werner Küsters, "sind die Preise 'total im Keller' und geben in den meisten Fällen kaum Luft zum Atmen. Im Berichtszeitraum ist die Zahl der GaLaBau-Betriebe auf 10 327 (annähernd 7 Prozent) angestiegen, trotz 153 Konkursen." Zum Ende des letzten Jahres hatten die meisten Betriebe zudem für ca. 2 Monate mit dem schlechten Wetter (Frost, Dauerregen) zu kämpfen. Bei alledem ist festzustellen, daß sich der Garten- und Landschaftsbau bei stabiler Umsatzlage weiterhin von den Konjunkturverläufen des Bauhauptgewerbes abkoppelt, welches bekanntermaßen 1998 drastische Umsatzeinbußen zu verzeichnen hatte. Offensichtlich hat der Garten- und Landschaftsbau es geschafft, losgelöst von Neubaumaßnahmen, zusätzliche Auftraggeber zu gewinnen und/oder andere Märkte stärker zu durchdringen. Fortschrittliche Städte und Gemeinden denken über modernes Regenwassermanagement nach und fördern Maßnahmen, die der kontrollierten, nachhaltigen Behandlung von Regenwasser dienen. Folglich wird hier "nachgerüstet". Ebenso erwachsen aus unserer Freizeitgesellschaft neue Trends für den GaLaBau. Dabei lassen sich veränderte landschaftsgärtnerische Aufgabenfelder sowohl innerstädtisch als auch außerhalb der Stadtgebiete feststellen. Freizeitbedingte Trends sind schließlich im Hausgartenbereich auszumachen. Trotz allseits beklagter öffentlicher Armut gibt es immer mehr Haushalte, die bereit und in der Lage sind, in den Hausgarten zu investieren. Aufwendige Materialien, Naturstein, Licht und Wasser im Garten sind aktuelle Entwicklungen. Gärten müssen den Bedürfnissen der Familie angepaßt werden, so daß unter Umständen mehrfache Umbauten erforderlich werden. "Bestätigt wird die Abkoppelung", so Küsters, "durch die Entwicklung der Auftraggeberstrukturen. Mit 20,5 Prozent hat der Anteil der öffentlichen Auftraggeber weiter abgenommen, ebenso wie der Auftragsanteil aus Industrie-Generalunternehmertum mit nur noch knapp 8 Prozent Ende 1998. Wenn sonst 40 Prozent des Auftragsvolumens mittlerweile von privaten Auftraggebern kommen, so ist dies eine erfreuliche Entwicklung. Leider nur 'gleichbleibend' mit 18,4 Prozent am Gesamtumsatz sind die Aufträge der Siedlungs- und Wohnungsbaugesellschaften." Zukunftsprognosen werden vom BGL und seinen Mitgliedsbetrieben immer vorsichtiger ausgesprochen: Der BGL erwartet für 1999 eine stabile Auftragslage, daraus folgend eine zwingend notwendige Anpassung der Preise, um entsprechende Dumpingverluste der Vergangenheit aufzufangen und Liquiditätsengpässe der Betriebe wieder in ausgeglichenere Lagen zurückzuversetzen. Richtig in seiner Prognose vom letzten Jahr lag der BGL mit seiner Warnung vor einer Verschlechterung der wirtschaftlichen Rahmendaten: Eine dringend notwendige "echte" Steuerreform mit einem möglichst niedrigen Spitzensteuersatz bei weniger steuerschonenden Ausnahmen ist genauso ausgeblieben wie eine zukunftsweisende Weichenstellung bei den gesetzlich bedingten Lohnnebenkosten. Vielmehr hat die seit Oktober letzten Jahres im Amt befindliche rot-grüne Bundesregierung ihre Ankündigung wahrgemacht und die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall sowie den Kündigungsschutz für Kleinbetriebe wieder verschärft. Auch die Einführung der Öko-Steuer und die arbeitsplatz- und einkommenvernichtenden Änderungen bei den 630-Marks-Kräften lassen insgesamt keine Aufbruchstimmung zu. So ist es kein Wunder, daß volkswirtschaftliche Wachstumsprognosen für 1999 um 20 bis 30 Prozent zurückgenommen werden mußten mit allen Konsequenzen für das Steueraufkommen, die Finanzierungsmöglichkeiten und nicht zuletzt die Zahlen auf dem Arbeitsmarkt. Der BGL fordert heute wie ein Jahr zuvor eine lineare Kürzung aller Subventionstransfers, einen Abbau von Steuersubventionen und im gleichen Zug eine drastische Senkung der Einkommen- und Körperschaftssteuersätze. Dazu gehört Mut und Verantwortungsbewußtsein mit der einzigen Chance, eine positive Zukunftserwartung anzustoßen. "Den Garten- und Landschaftsbauern", so BGL-Präsident Werner Küsters, "ist bewußt, daß zu solch einem großen politischen Schritt SPD und Grüne zuerst in den eigenen Reihen konservatives Denken überwinden müssen. Dies ist wahrscheinlich die größte Hürde, vor allem wenn es darum geht, 'liebgewonnene' Sozialleistungen auf den Prüfstand zu bringen und ihre Notwendigkeit für die Zukunft in Frage zu stellen." Der BGL warnt vor einer gesetzlichen Schlechtwettergeldregelung, welche Betrieb und Arbeitnehmer im GaLaBau schlechter stellt als heute mit dem in der Branche geltenden Schlechtwetterlohn-Tarifvertrag. Diese Regelung hat sich grundsätzlich bewährt und sollte beibehalten werden. Die Bundesregierung sollte gewarnt sein und die ohnehin schon zu hohen Lohnnebenkosten nicht noch weiter nach oben treiben. Der BGL hat die Bundesregierung deshalb aufgefordert, gegebenenfalls einen "Tarifvorbehalt" in einer gesetzlichen Schlechtwettergeldregelung festzuschreiben. Ausbildung hat hohen Stellenwert --- Universitätslehrstuhl "Landschaftsbau" wird Wirklichkeit --- Die Betriebe des Garten-, Landschafts- und Sportplatzbaus sind überzeugt, daß die Zukunft ihrer Betriebe und der Branche in der qualifizierten Ausbildung vieler junger Menschen zum Garten- und Landschaftsbauer liegt. Nur so sind die Ausbildungszahlen des Jahres 1998 zu bewerten: Die Zahl der Auszubildenden ist wiederum gestiegen auf nunmehr 6 555 in 2 425 Ausbildungsbetrieben. Die Ausbildungsquote liegt bei jetzt knapp über 10 Prozent. Zum Vergleich: Der Anteil der Auszubildenden an den gewerblichen Arbeitnehmern in der Gesamtwirtschaft in Deutschland liegt bei 5 bis 6 Prozent. Die Nachwuchsarbeit der Betriebe wird bekanntlich unterstützt durch das seit 1977 bestehende Ausbildungsförderwerk Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau e. V. (AuGaLa). Nachwuchswerbeberater und -beraterinnen in den einzelnen Landesverbänden engagieren sich, um - in den Betrieben neue Ausbildungsplätze zu gewinnen - Jugendliche und Multiplikatoren für den Beruf des Garten- und Landschaftsbauers zu begeistern - mehr Fachkräfte für die GaLaBau-Betriebe durch qualifizierte Ausbildung zu gewinnen. Zu den Ausbildungsanstrengungen des Berufsstandes gehört ebenfalls die Anschubfinanzierung des ersten europäischen universitären Lehrstuhls "Garten- und Landschaftsbau" an der TU München in Weihenstephan. Fast 2 Millionen Deutsche Mark werden der BGL und seine Landesverbände in den nächsten fünf Jahren aufbringen und zusammen mit dem Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft die Hälfte des Personals und der apparativen Ausstattung finanzieren. Im Mai dieses Jahres tagte zum ersten Mal die Berufungskommission und der BGL geht davon aus, daß spätestens im Sommersemester 2000 mit dem Lehr- und Forschungsbetrieb begonnen werden kann. Der BGL hofft, mit diesem Lehrstuhl Engpässe und Lücken sowohl im wissenschaftlichen Forschungsbereich als auch beim Führungspersonal schließen zu können. Reduzierter Mehrwertsteuersatz bei arbeitsintensiven Dienstleistungen --- BGL: Keine Wettbewerbsverzerrungen durch EU-Steuerpolitik --- Der Bundesverband Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau (BGL) fordert den Rat der Wirtschafts- und Finanzminister der Europäischen Union auf, eine einheitliche europäische Mehrwertsteuerpolitik zu fahren. Grundsätzlich begrüßt der BGL die Einführung eines reduzierten Mehrwertsteuersatzes auf arbeitsintensive Dienstleistungen in Europa, warnt jedoch vor unterschiedlichen Regelungen in der EU. Entsprechende Pläne waren 1998 durch eine französische Initiative angestoßen worden und haben jetzt am 7. Mai dieses Jahres das Europäische Parlament mit einem positiven Votum passiert. Die Richtlinie sieht vor, daß es jedem EU-Mitgliedsstaat selbst überlassen wird, ob für bestimmte arbeitsintensive Dienstleistungen ein reduzierter Mehrwertsteuersatz eingeführt wird. "Der BGL", so Präsident Werner Küsters, "fordert die EU-Verantwortlichen auf, keine nationalen Alleingänge zuzulassen. Andernfalls fordern die deutschen Garten- und Landschaftsbauer von der Bundesregierung eine entsprechende Ermäßigung für ihre Branche in Deutschland, um sich auf dem europäischen Markt besser zu behaupten. Eine Reduzierung der Mehrwertsteuer schafft mehr Aufträge, mehr Arbeitskräfte und verringert die Schwarzarbeit, da die Gewerke insgesamt preisgünstiger angeboten werden können. Darüber hinaus werden auch heute bestehende Wettbewerbsverzerrungen gegenüber dem produzierenden Gartenbau abgebaut. "Vor allem aber", so Küsters, "darf es nicht sein, daß zum Beispiel die niederländischen Garten- und Landschaftsbaubetriebe nach einer entsprechenden Mehrwertsteuerreduzierung besser gestellt werden als die deutschen und folglich den deutschen Markt staatlich subventioniert noch stärker durchdringen können." Zweiter Arbeitsmarkt --- Eine Geldvernichtungsmaschinerie BGL: --- Regie-ABM schönt Arbeitslosenstatistik ---- Heftig kritisiert der Bundesverband Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau die Pläne der rot-grünen Bundesregierung nach einer Ausweitung und Fokussierung arbeitsmarktpolitischer Instrumente auf dem Zweiten und Dritten Arbeitsmarkt. Schon gegenüber der alten Bundesregierung hatte der BGL die damaligen Regelungen zu Arbeitsbeschaffungs- und Strukturanpassungsmaßnahmen bemängelt. Sollten diese jetzt noch verschärft und auf Gesetzesrang gehoben werden, drohen der GaLaBau-Branche große Verluste: Wenn 500 000 Personen in Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) und Strukturanpassungsmaßnahmen (SAM) "beschäftigt" werden sollen, so trifft dies voll den Garten- und Landschaftsbau, da unverändert ungefähr 30 Prozent aller Tätigkeitsinhalte des Zweiten und Dritten Arbeitsmarktes eindeutig den Tätigkeitsbereichen des Garten-, Landschafts- und Sportplatzbaus zuzuordnen sind. Folglich stehen unseren knapp 70 000 gewerblichen Arbeitnehmern im Ersten Arbeitsmarkt erneut 130 000 subventionierte Arbeitskräfte gegenüber. Hier wird die Arbeitslosenstatistik geschönt; zudem wird vernachlässigt, daß diese Personen - wenn überhaupt - nur geringe Chancen haben, in den Ersten Arbeitsmarkt wechseln zu können. Subventionierte Arbeit verdrängt reguläre Arbeit, denn gesetzliche Lohnsubventionen durch ABM und SAM führen zu einer Konzentration der geförderten Personenkreise in eine Richtung. Befristete und geförderte Arbeitsverhältnisse in Beschäftigungsgesellschaften, gemeinnützigen kommunalen Einrichtungen oder in scheinprivatisierten kommunalen Einrichtungen stellen für die geförderten Arbeitnehmer lediglich eine Sackgasse dar und bringen erhebliche Wettbewerbsverzerrungen für eine einzelne Branche. Dabei geht eine regelrechte Verschwendung öffentlicher Fördergelder verschiedenster Herkunft durch den Einsatz von ABM und SAM einher. Jede Maßnahme im Grünbereich ist zudem ein nicht wiederkehrender Auftrag für die Betriebe des Garten- und Landschaftsbaus. Der BGL fordert die Bundesregierung auf, am Vergabevorrang bei gleichzeitiger konsequenter Umsetzung einer wirtschaftszweigorientierten Deckelung von ABM und SAM festzuhalten. Nach Vorliegen eines Mißverhältnisses zwischen der Zahl der durch ABM und SAM geförderten Arbeitnehmer und der Zahl der in dem Wirtschaftszweig ungeförderten Arbeitnehmer ist eine absolute Förderungs- und Vergabesperre umzusetzen. Des weiteren fordert der BGL ein konsequentes Festhalten an den Vergabegrundsätzen der Verdingungsordnung für Bauleistungen (VOB) innerhalb der arbeitsmarktpolitischen Instrumente für ABM und SAM. "Wildern" in privaten Gärten --- Gelsengrün-Urteil zeigt Wirkung --- Das Verbot wirtschaftlicher Betätigung von Gelsengrün in privaten Gärten durch die Bestätigung eines entsprechenden Urteils des Oberlandesgerichtes Hamm durch den Bundesgerichtshof zum Ende letzten Jahres hat viele Kommunen auf den Plan gerufen. Sie kämpfen gegen das vom BGL erstrittene Urteil und fordern - so zum Beispiel Nordrhein-Westfalen - den Landesgesetzgeber auf, die Gemeindeordnung entsprechend zu ändern und die wirtschaftliche Betätigung der Kommunen zu liberalisieren. Der BGL kritisiert solche Bestrebungen und wirft insbesondere Ministerpräsident Wolfgang Clement vor, "mit zwei Zungen zu sprechen". So sehr er sich bemüht, in der Öffentlichkeit ein wirtschaftsfreundliches Image aufzubauen, so sehr verliert er mit der geplanten Erweiterung zulässiger wirtschaftlicher Betätigung der Kommunen auf Feldern der Privatwirtschaft an Glaubwürdigkeit. "Es darf nicht sein", so der BGL, "daß die Kommunen ihre offensichtlich bestehenden Finanznöte dadurch abzumildern versuchen, daß sie ihre Tätigkeitsfelder ausdehnen und einen notwendigen Subsidiaritätsgrundsatz zerstören wollen. Dies führt nur zu Wettbewerbsverzerrungen zu Lasten mittelständischer Privatbetriebe, denn kommunale Betriebe sind zum Beispiel bevorteilt durch ein nicht vorhandenes Konkursrisiko oder durch die Möglichkeit, kommunale Bürgschaften/Kredite in die Preisgestaltung einzukalkulieren. Oft genießen sie in der Bevölkerung einen "Amtsbonus". Folglich würde diese Wettbewerbsungleichheit genau jene treffen, die mit ihren Steuermitteln den Kommunen viel Geld zuführen. Es würde eine Konkurrenz im eigenen Haus geschaffen. Dies ist der falsche Weg." Der BGL fordert alle politisch Verantwortlichen auf, staatliches Wirtschaften nur dort zuzulassen, wo dies hoheitlich legitimiert ist und wo Private entsprechende Leistungen nicht besser und kostengünstiger erbringen können. Die Verantwortlichen in NRW sollen sich dem Druck der Kommunen widersetzen und die Gemeindeordnung nicht aufweichen. Die Welt als Garten --- Der BGL auf der EXPO 2000 --- Bekanntlich ist der BGL nicht nur Gesellschafter der EXPO-Beteiligungsgesellschaft der Deutschen Wirtschaft mbH & Co. KG, sondern wird sich zusätzlich auf der EXPO 2000 in Hannover einem breiten Publikum mit einem Grünführer "Die Welt als Garten" präsentieren und für Fachinteressenten ebenfalls ein Internationales Symposium unter dem gleichen Leitthema organisieren. "Der vom BGL initiierte und zusammen mit Professor Kaspar Klaffke, dem Leiter des Grünflächenamtes der Stadt Hannover, sowie der Bertelsmann-Tochter Alinea entworfene Text- und Bildband ausgewählter zentraler und dezentraler EXPO-Projekte aus dem Grünbereich ist schon weit gediehen und verspricht ein professionelles Erscheinungsbild und eine hohe Qualität. Mit dem Bildband haben wir die einmalige Chance, das Leistungsspektrum des Garten- und Landschaftsbaus beinahe umfassend und zentriert unter Beweis zu stellen und einem Weltpublikum, das auf der EXPO 2000 in Hannover erwartet wird, zu präsentieren", so Hermann J. Kurth, BGL-Hauptgeschäftsführer. "Wenn der Garten- und Landschaftsbau schon nicht mit einer eigenen Präsentation auf der Weltausstellung vertreten ist, so sollte unser Grünführer doch nachhaltig Können und Kenntnisstand des Garten- und Landschaftsbaus zur Jahrtausendwende widerspiegeln und große Aufmerksamkeit erringen." Der BGL erwartet jedenfalls ein Kleinod, das lange nachwirken wird. Professor Dr. Klaus Töpfer, Direktor der UNEP Nairobi, hat die Schirmherrschaft übernommen für ein internationales Symposium "Die Welt als Garten" vom 8. bis 10. Juni 2000 in Hannover. Zusammen mit dem BDLA, dem Grünflächenamt der Stadt Hannover und dem Kommunalverband "Großraum Hannover" haben wir federführend bisher schon eine hervorragende Referentenliste vorzuweisen: Neben dem Schirmherrn unter anderem Professor Ernst-Ulrich von Weizsäcker, Wuppertal, Bischöfin Maria Jepsen, Hamburg, Michael Conan, Washington, und Valery Kravtschenko, Irkutsk. Sie alle sollen ihre Gedanken, Vorstellungen, möglicherweise Utopien zur zukünftigen Gestaltung von Natur und Grün, Umwelt und Gärten darlegen und in die Diskussion einbringen. Darüber hinaus wird dieses Symposium abgerundet durch eine Ausstellung ausgewählter weltweiter EXPO-Projekte, die sich dem Thema "Umweltschutz, Landschaftsbau, Naturschutz und Garten" im weitesten Sinne widmen. Wir planen zudem eine Malaktion "Kinder malen Gärten" mit 2 000 Schulkindern sowie Exkursionen zu den Grünprojekten auf dem EXPO-Gelände. Kurz nach dem Auftakt der Weltausstellung im nächsten Jahr will der BGL schon in der zweiten Woche dieses großen Ereignisses ein weltweites "grünes" Zeichen setzen. v.i.S.d.P. Ilona Busch, Telefon (0 22 24) 77 07-17 Email:I.Busch@galabau.dezurück